Bundesrepublik: Gründung und Grundgesetz

Otto: Willkommen bei Menschen erzählen Geschichte, dem Podcast von Lernmarktplatz. Unsere Stimmen entstehen mit künstlicher Intelligenz. Die Gäste und Gespräche sind erfunden; die historischen Grundlagen sind recherchiert. Auf Annas Nähtisch liegen ein aufgetrennter Mantel und eine Zeitung. Bonn, Ende Mai neunzehnhundertneunundvierzig. Gerade ist das Grundgesetz verkündet worden. Anna ist sechsunddreißig und verdient mit Näharbeiten Geld. Ich bin Otto und frage heute: Wie soll dieses Grundgesetz Macht begrenzen? Und was verändert es für Menschen wie Anna?

Anna: Den Mantel muss ich heute fertig bekommen. Meine Kundin wartet, und wir brauchen das Geld. Aber diesen Satz in der Zeitung habe ich zweimal gelesen: Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Bei uns zu Hause klingt das noch anders. Mein Mann findet, ich soll nähen, solange für ihn und unsere Tochter alles erledigt ist. Nun will ich wissen: Ist dieser Satz wirklich ein Recht? Oder bloß eine freundliche Absicht?

Otto: Ein Recht. Der Satz steht in Artikel drei, Absatz zwei. Es ist die Verfassung der neuen Bundesrepublik: die grundlegende Ordnung für den Staat. Aber dein Zweifel führt mitten in unser Thema. Bevor wir über die Umsetzung sprechen: Warum interessiert dich diese Nachricht gerade jetzt?

Anna: Weil ich nicht nur zuständig sein möchte, sondern auch mitbestimmen. Ich rechne aus, was wir für Essen und Miete brauchen. Ich bespreche Aufträge mit Kundinnen. Wenn es aber darum geht, ob ich mehr Arbeit annehme, heißt es schnell: Das entscheidet dein Mann. Ich möchte, dass meine Meinung genauso zählt. Und ich frage mich, wer diesen neuen Text eigentlich beschlossen hat. Mich hat niemand darüber abstimmen lassen.

Otto: Es gab keine bundesweite Volksabstimmung. Den Text erarbeitete der Parlamentarische Rat in Bonn, dessen Mitglieder die westdeutschen Länderparlamente gewählt hatten. Unter seinen fünfundsechzig stimmberechtigten Mitgliedern waren vier Frauen. Besonders Elisabeth Selbert und Frieda Nadig setzten sich für die Gleichberechtigung ein. Der Rat beschloss das Grundgesetz am achten Mai. Nach Zustimmung der westlichen Besatzungsmächte und der erforderlichen Mehrheit der Länder wurde es am dreiundzwanzigsten Mai verkündet. Mit Ablauf dieses Tages trat es in Kraft. Damit entstand die Bundesrepublik.

Anna: Hier reden alle von einem neuen Anfang. Zugleich gibt es noch die Besatzungsmächte. Und Deutschland ist doch größer als diese westlichen Länder. Heißt Grundgesetz deshalb nicht Verfassung?

Otto: Der Name sollte tatsächlich den vorläufigen Charakter betonen. Die Teilung sollte nicht als endgültig gelten. Der Konflikt zwischen den Westmächten und der Sowjetunion hatte die gemeinsame Neuordnung Deutschlands immer schwieriger gemacht. Neunzehnhundertachtundvierzig beauftragten die westlichen Militärgouverneure die Länderregierungen, eine neue staatliche Ordnung vorzubereiten. Die Besatzungsmächte behielten wichtige Befugnisse; vollständig souverän war die Bundesrepublik noch nicht. Trotzdem war das Grundgesetz verbindlich. Vorläufig hieß nicht unverbindlich. Warum aber stehen die Grundrechte ganz vorn? Weil Menschen vor staatlicher Willkür geschützt werden sollten.

Anna: Willkür heißt also: Jemand entscheidet einfach, weil er die Macht dazu hat? Dann müsste auch eine Behörde erklären, nach welchem Recht sie handelt. Aber eine Behörde ist viel mächtiger als ich. Was hilft mir ein Recht, wenn dieselben Leute entscheiden, ob sie es verletzt haben?

Otto: Genau deshalb braucht es unabhängige Gerichte und geteilte Macht. Nach der nationalsozialistischen Diktatur sollten Grundrechte unmittelbar gelten. Auch staatliche Stellen mussten sich an diese Rechte halten. Artikel eins beginnt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch wer der Regierung widerspricht, behält seine Würde und seine Rechte. Meinungsfreiheit schützt beispielsweise politische Kritik, innerhalb rechtlicher Grenzen. Wer durch staatliches Handeln in seinen Rechten verletzt wird, soll Gerichte anrufen können.

Anna: Dann könnte ich mich also mit anderen zusammentun und öffentlich sagen, was uns nicht passt. Aber wenn niemand von unseren Schwierigkeiten erfährt, ändert sich auch nichts. Nur: Irgendwer muss doch regieren. Wenn alle einander kontrollieren, kommt dann überhaupt etwas zustande?

Otto: Kontrolle soll Regieren ermöglichen und begrenzen. Gewaltenteilung verteilt staatliche Aufgaben: Das Parlament beschließt Gesetze, Regierung und Verwaltung führen sie aus, unabhängige Gerichte sprechen Recht. In einer parlamentarischen Demokratie sind diese Bereiche auch miteinander verbunden: Der Bundestag wählt den Bundeskanzler und kontrolliert die Regierung. Dazu kommt Föderalismus. Bund und Länder teilen Aufgaben; über den Bundesrat wirken die Landesregierungen an der Gesetzgebung des Bundes mit. So liegt nicht alles in einer Hand. Und eine Parlamentsmehrheit darf nicht beliebig Grundrechte beseitigen. Zentrale Grundsätze sind selbst gegen Verfassungsänderungen geschützt, etwa Menschenwürde und Demokratie.

Anna: Das verstehe ich: Eine Mehrheit bekommt die Verantwortung, aber keinen Freibrief. Trotzdem kenne ich von diesen neuen Einrichtungen bisher vor allem die Namen. Wir haben hier noch keinen Bundestag gewählt. Ich brauche etwas, woran ich erkennen kann, ob aus den Regeln wirklich etwas wird.

Otto: Schauen wir dafür direkt in eine Quelle: den am dreiundzwanzigsten Mai neunzehnhundertneunundvierzig im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Originaltext. In Artikel drei steht tatsächlich: Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Doch Artikel hundertsiebzehn enthält eine Übergangsregel. Entgegenstehendes Recht durfte bis zu seiner Anpassung weitergelten, längstens bis Ende März neunzehnhundertdreiundfünfzig. Der Text belegt also ein verbindliches Recht und zugleich einen Übergang mit Frist. Er beweist nicht, dass Frauen sofort überall gleichberechtigt lebten. Dafür müssen wir etwa weitere Gesetze, Gerichtsentscheidungen und persönliche Berichte untersuchen.

Anna: Eine Frist von mehreren Jahren. Das hatte ich in meiner Zeitung übersehen. Dann verschwindet das alte Familienrecht nicht einfach über Nacht. Trotzdem ist es ein Unterschied, ob ich nur um Entgegenkommen bitte oder auf ein Recht verweisen kann. Ich möchte diesen Artikel aufheben. Und mit anderen Frauen darüber sprechen, was sich bei Arbeit und Familie ändern muss. Warten allein wird wohl nicht reichen.

Otto: Deine spätere Geschichte kennen wir nicht, Anna. Du bist eine erfundene Person. Die wirkliche Entwicklung können wir aber verfolgen. Der erste Bundestag wurde im August neunzehnhundertneunundvierzig gewählt. Das Bundesverfassungsgericht nahm erst neunzehnhunderteinundfünfzig seine Arbeit auf. Es überprüft staatliches Handeln am Maßstab des Grundgesetzes. Auch bei der Gleichberechtigung folgten jahrelange Auseinandersetzungen. Die Reform des Familienrechts kam nicht rechtzeitig vor Ablauf der Übergangsfrist. Neunzehnhundertachtundfünfzig trat schließlich ein wichtiges Gleichberechtigungsgesetz in Kraft. Es beseitigte nicht jede Benachteiligung. Eine vorgeschriebene Aufgabenteilung in der Ehe wurde erst neunzehnhundertsiebenundsiebzig abgeschafft.

Anna: Für mich ist die Zukunft offen. Ich will zunächst die Zeitung behalten, statt daraus ein Schnittmuster zu machen. Wenn meine Tochter fragt, was ich da lese, soll sie nicht hören: Das geht dich nichts an. Ich möchte mit ihr darüber sprechen, warum auch sie eine eigene Meinung haben darf.

Otto: Damit kommen wir zum Mantel und zur Zeitung zurück. Das Grundgesetz schafft verbindliche Rechte und verteilt politische Macht. Erfahrungen mit Diktatur und dem Scheitern demokratischer Kontrolle gingen darin ein; zugleich knüpfte es an ältere demokratische Traditionen an. Ob Menschen ihre Rechte tatsächlich nutzen können, hängt auch von Gesetzen, Gerichten, gesellschaftlichen Verhältnissen und ihrer eigenen Beteiligung ab. Was nimmst du von unserem Gespräch mit, Anna?

Anna: Dass ich genauer lesen muss. Und dass ein Recht wichtig ist, selbst wenn seine Durchsetzung Mühe macht. Den Mantel nähe ich jetzt fertig. Die Zeitung lege ich daneben. Heute Abend möchte ich noch einmal über diesen einen Satz sprechen: Männer und Frauen sind gleichberechtigt.

Otto: Unsere Antwort lautet: Das Grundgesetz begrenzt Macht durch Grundrechte, demokratische Kontrolle, unabhängige Gerichte und Föderalismus. Ein Verfassungssatz verändert den Alltag nicht automatisch, gibt Menschen aber einen verbindlichen Maßstab für Veränderungen. Prüft nun drei Dinge: Könnt ihr die Schutzmechanismen erklären? Könnt ihr sie mit der Erfahrung unkontrollierter Macht verbinden? Und könnt ihr zeigen, was ein Gesetzestext über das wirkliche Leben verrät und was nicht? Hörfragen, Lösungen und Quellen findet ihr unter dem Player. Das war Menschen erzählen Geschichte von Lernmarktplatz.